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Vertretung der Beschäftigten nun durch den Verband der Kirchlichen Mitarbeitenden und die Arbeitsgemeinschaften der Mitarbeitervertretungen in der Diakonie möglich

VERDI hat Ausstieg aus der Arbeitsrechtlichen Kommission erklärt

Darmstadt, 14. September 2010. Die Gewerkschaft verdi Hessen hat die Mitarbeit in der Arbeitsrechtlichen Kommission (ARK) nun auch formell beendet.

Vorausgegangen waren neun Monate, in denen verdi zwar formell sieben der zehn Dienstnehmerplätze belegte, aber den Sitzungen fernblieb. Deshalb war die ARK gemäß Geschäftsordnung nur in jeder dritten Sitzung arbeitsfähig. Gemäß Arbeitsrechtsregelungsgesetz wird der Vorsitzende der ARK Oberkirchenrat Thomas Erler den Verband der Kirchlichen Mitarbeitenden (VKM) und die Arbeitsgemeinschaften der Mitarbeitervertretungen in der Diakonie (AGMAV) nun bitten, die zehn Plätze der Dienstnehmerseite aufzufüllen. Der VKM kann neben den drei schon benannten zwei weitere Vertreter entsenden. Die AGMAV als Vertretung der Beschäftigten in der Diakonie kann fünf Vertreterinnen und Vertreter benennen. Erler sagte dazu: „Ich gehe davon aus und bin zuversichtlich, dass dies rasch geschieht, damit die ARK ihre Aufgaben erfüllen kann. Die Beschäftigten erwarten das zu Recht von ihren Vertretungsorganen.“

„Im Rahmen des finanziell Machbaren möglichst gute Entgelte bei gleichzeitig möglichst sicheren Arbeitsplätzen verhandeln.“

Das Ausscheiden der verdi-Vertreter kommentierte Erler so: „Verdi hat die Konsequenz aus der neunmonatigen Abwesenheit ihrer Vertreterinnen und Vertreter in der ARK gezogen und die Mitarbeit nun auch förmlich beendet. Ich bedauere einerseits diesen Schritt, denn der Dritte Weg basiert auch darauf, dass die Dienstnehmerinteressen wirkungsvoll und kompetent vertreten werden. Verdi wurden etliche Brücken für eine weitere Mitarbeit gebaut. Doch die Gewerkschaft hat davon keinen Gebrauch gemacht. Andererseits bin ich froh, dass nun der Zwischenzustand - verdi ist formell Mitglied, arbeitet aber nicht mit-, der über viele Monate hinweg die Arbeit der ARK sehr erschwert hat, beendet ist. Die ARK hat zu arbeiten. Es steht zum Beispiel die Anpassung der KDAVO an geänderte Rechtsprechung an. Ende September ist zudem der Vorsitz und die Stellvertretung neu zu wählen. Die ARK wird nicht nachlassen, im Rahmen des finanziell Machbaren möglichst gute Entgelte bei gleichzeitig möglichst sicheren Arbeitsplätzen zu verhandeln.“

Falsche Behauptungen

Erler ging auch auf Veröffentlichungen von verdi ein: „Viele Behauptungen, die verdi über die KDAVO und ihre Entgelttabellen aufstellt, sind falsch und werden auch durch ständige Wiederholungen nicht richtiger. Die aktuellen Tabellen der KDAVO halten einen Vergleich mit Tarifwerken, die verdi mitbeschlossen hat, ohne Einschränkung stand. Die im Mai in Kraft getretenen neuen Tabellen und anderen Regelungen sind Ergebnis eines Tarifvergleichs, den verdi mitgetragen hat.“

OKR Thomas Erler war bislang stellvertretender Vorsitzender der ARK. Vorsitzende war eine Verdi-Delegierte. Da sie nun ausgeschieden ist, rückte Erler als Vorsitzender nach. Am 22. September steht die Neubesetzung des Vorsitzes an.

gez. Stephan Krebs, Pressesprecher EKHN

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